Flüchtlinge in Deutschland

Wie leben Flüchtlinge in Deutschland eigentlich?

• Residenzpflicht
• Flüchtlingsheime
• nicht alle bekommen Asyl

Warum kommen Flüchtlinge nach Deutschland?

• Verfolgung im Herkunftsland z.B. wegen politischer Einstellung, Sexualität (Homophobie), Beschneidung von Fauen
• Asyl nur wegen politischer Verfolgung
• Krieg

Viele Flüchtlinge sterben auf dem Weg. FRONTEX wehrt Flüchtlinge vor der Grenze ab.
Jeder Mensch hat Recht auf Asyl!

Asylantrag stellen

• Problem: die meisten Flüchtlinge sprechen die Sprache nicht.
• 98% der Asylanträge werden abgelehnt.
• Erstaufnahmeeinrichtung bevor der Asylantrag abgelehnt wird: darf nicht ohne Erlaubnis verlassen werden. Flüchtlingsunterkünfte sind oft mit Stacheldraht umzäunt.
• Bei Ablehnung des Asylantrags: Transfer in ein Flüchtslager –> wenig Platz, viele Personen in einem Raum, Post darf nicht selbst empfangen werden. Bargeld und Kleidungsgutscheine wird häufig gestrichen, weil nicht bei eigener Abschiebung unterstützt wird, wie es im Gesetz steht.

Oft sind Flüchtlinge 8-9 Jahre in einem Flüchtlingslager, sie wissen nicht, wann die Polizei kommt um sie abzuholen. Häufig sind Lager isoliert z.B. in Wäldern. Anzeigen wegen Verleumdung bei Äußerungen in der Presse. Häufig gibt es kein Bargeld sondern nur Lebensmittelpakete, z.B. in Bayern: teilweise abglaufenes Essen oder Gutscheine: können nur in speziellen Läden eingelöst werden, bei Einkauf unter dem Wert des Einkaufs werden maximal 10% in Bargeld zurück gegeben (1€ von 10€). Flüchtlingslager sind häufig ehemalige Kasernen. Flüchtlinge haben dann kein Geld um sich Fahrscheine zu kaufen, was insbesondere problematisch ist, wenn die Flüchtlingsheime sehr abseits liegen. Unterstützungsorganisationen in größeren Städten organisieren manchmal Aktionen, bei denen die Flüchtlinge ihre Gutscheine gegen Geld tauschen können.

Residenzpflicht: um in eine andere Stadt zu fahren muss ein Antrag gestellt werden, teilweise müssen dafür 10€ gezahlt werden, häufig werden die Anträge abgelehnt.
Unterstützung bei der eigenen Abschiebung: spezielle Formulare die unterschrieben werden sollen, damit weiterhin Geld und Gutscheine ausgegeben werden, “freiwillig” in die Botschaft des Landes gehen und sagen dass sie in das Land zurück wollen.
Jugendliche ohne Grenzen engagiert sich gegen die Diskriminierung der Flüchtlinge.
Bundesweite Beliberechtsdemo–>eigene Konferenz parallel zur Innenministerkonferenz. Galaabend mit Wahl des Abschiebeminister des Jahres.

Abschiebeflughafen Frankfurt und auch Düsseldorf: Klamotten werden vor Abflug abgenommen damit Flüchtlinge nicht abhauen und kurz vor Flug zurück gegeben, ein Arzt fliegt mit wenn der Flüchtling reiseunfähig ist, Kosten für Flüchtling sind 5.000-10.000€ die zurück nach Deutschland einreisen wollen, Einreiseverbot von 5 Jahren.
Gestattung bedeutet: wenn über Asylantrag noch nicht entschieden ist
Duldung bedeutet: wenn Asylantrag abgelehnt wird, für 3 Tage oder auch 3 Monate danach muss diese verlängert werden, Arbeitsverbot, keine Möglichkeit eine Ausbildung zu machen, keine Möglichkeit Sprachkurse zu besuchen, Arbeitgeber*innen kennen sich oft rechtlich schlecht aus und stellen die Flüchtlinge deshalb nicht ein.
Flüchtlingen mit Duldung wird geraten eine Ausbildung statt Abitur zu machen, damit diese sich selbst finanzieren können. Begründung für diese Regelung: Abschreckung!
Flüchtlinge haben Probleme deutsch zu lernen, weil sie keine Deutschkurse besuchen dürfen oder diese selbst bezahlen müssen.
Wie können deutsche Staatsbürger*innen unterstützen?

• mit zur Behörde gehen
• Demos von Flüchtlingen besuchen
• Öffentlichkeitsabreit unterstützen
• in Flüchtlingsheime gehen und mit Flüchtlingen sprechen
• helfen Briefe zu übersetzen
• zu Organisationen gehen die Flüchtlinge unterstützen

Dürfen Nicht-Flüchtlinge in Flüchtlingsheime kommen?
–> häufig muss eine Person angegeben werden, die besucht werden soll
Letztes Jahr gab es große Demonstrationen und Camps der Flüchtlinge u.a. in Berlin und Frankfurt.